Bericht von OB Methling zur Bürgerschaftssitzung

Der Sommer zeigt sich in diesen Tagen noch einmal mit seiner ganzen Kraft. Auch wenn es noch viel zu früh ist, Zahlen für die Tourismussaison 2019 zu präsentieren, so können wir doch erneut von einer überaus positiven Urlaubssaison ausgehen.

Einen wichtigen Beitrag dazu haben auch in diesem Jahr wieder enorm viele Veranstaltungen geleistet. Zum 29. Mal fand die Hanse Sail statt, und sie war wieder ein perfekter Rahmen für die Inszenierung unserer Stadt bei Touristen, Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Kultur und Politik, bei Traditionsseglern und Marineangehörigen. Wir können stolz darauf sein, dass die Rostockerinnen und Rostocker so gute Gastgeber für die Crews der 170 Teilnehmerschiffe sowie unsere Gäste aus ganz Deutschland und der Welt waren! Sechs Segelschulschiffe konnten wir begrüßen, darunter waren mit der „Amerigo Vespucci“ aus Italien, der „Gloria“ aus Kolumbien sowie der niederländischen „Urania“ drei Premieren. Wir haben in diesem Jahr eine Hanse Sail erlebt, die in ganz besonderer Weise die Internationalität betont hat und die Vorteile, die Kontakte über Grenzen hinweg für die Menschen bedeuten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Präsident der Portugiesischen Republik, Marcelo Rebelo de Sousa, nutzen Rostock und die Hanse Sail als Kulisse für einen Staatsbesuch. Und sie haben sich im Rathaus, bei der Eröffnung der Hanse Sail, am Warnemünder Strand und an Bord der Schiffe sichtlich wohl gefühlt.

Meine Damen und Herren,

das ist nicht nur ein großes Kompliment an unsere Stadt und an die Rostockerinnen und Rostocker, das zeigt auch sehr eindrucksvoll, wie sehr unsere Stadt von internationalen Begegnungen und Kooperationen profitiert!

Und auch die zahlreichen Veranstaltungshöhepunkte rund um unser Doppeljubiläum haben Magnetwirkungen entfaltet. Die große Ausstellung „Menschen-Wissen-Lebenswege. 600 Jahre Universität Rostock“ zur Universitätsgeschichte im Kulturhistorischen Museum Rostock sei hier ebenso zu erwähnen wie die Uraufführung der „Rost®ock Suite II – Woodstock ist überall“ und Mitsing-Event „Rostock singt II“ am vergangenen Wochenende unterm Hellingkran der früheren Neptunwerft, aber auch viele weitere größere und kleinere Veranstaltungen.

Wie vielfältig die Geschichte unserer Stadt ist, das zeigt ein Ereignis, das sich gestern vor genau 80 Jahren, am 27. August 1939, ereignete: Testpilot Flugkapitän Erich Warsitz absolvierte in Marienehe erfolgreich den weltweit ersten Flug eines von Hans Joachim Pabst von Ohain entwickelten strahl- bzw. düsengetriebenen Flugzeuges. Dieses Datum markiert den Start des Düsentreibzeitalters in der Luft- und Raumfahrt. Es steht jedoch nicht nur für zahlreiche Erfindungen und Pionierleistungen, die mit unserer Stadt verbunden sind. Es steht auch für die historische Verantwortung, dass Erfindungen nicht für Gewalt und Terror missbraucht werden dürfen. Auf dem Gelände am Werftdreieck soll an diesen Teil unserer Stadtgeschichte erinnert werden, und wir sollten diese Aufgabe nicht aus den Augen verlieren.

Immer wieder erinnern wir auch an die rassistischen Ausschreitungen von 1992 in Lichtenhagen. Die performative, künstlerische Intervention „Gedenkstücke“ ist nun auch auch per App zu erfahren. Die Künstlergruppe Krüskemper-Ardila-Nasoetion hatte 2017 mit dem interaktiven Projekt den zweiten Preis eines künstlerischen Wettbewerbs gewonnen, der von der Hanse- und Universitätsstadt anlässlich des 25. Jahrestages des Pogroms ausgerichtet worden war. Gemeinsam mit Rostockerinnen und Rostockern waren dokumentarische Gesangsstücke aus originalen Archivtexten von 1992 entwickelt und improvisierend eingeübt worden. Die Web-App unter der Internetadresse www.gedenkstücke.de bietet einen audio-visuellen Zugang zu den Gesangsstücken und damit zu den vielen Facetten und Orten des Themas.

Vor gut 40 Jahren wurde für das „Neubau“-Viertel Groß Klein der Grundstein gelegt. An die Geschichte des jüngsten Stadtteils im Nordwesten wurde mit einem Stadtteilfest am 24. August erinnert. Im Mittelpunkt standen dabei eine Radtour, aber auch Mitmachangebote der Vereine und Einrichtungen im Stadtteil. Ein buntes Bühnenprogramm stellte unter Beweis, dass auch Groß Klein richtig feiern kann. Dabei sorgte Überraschungsgast und ehemaliger Groß Kleiner Marteria nicht nur für tolle Stimmung, sondern auch für etwas Gänsehaut.

Meine Damen und Herren,

für Aufregung haben in den vergangenen Wochen Diskussionen zur Haushaltswirtschaft gesorgt. Ich kann Ihnen jedoch versichern: Nach heutigem Stand ist der vollständige Haushaltsausgleich zum Jahresende durch zusätzliche Einsparungen und Einzahlungen gesichert!

Derzeit befinden wir uns im Haushaltsvollzug des zweiten Planjahres des Doppelhaushaltes 2018/2019. Da sind Abweichungen durchaus erwartbar. Konkret sind es fehlende Gewerbesteuer-Einnahmen im Umfang von 20,3 Mio. Euro und Mehrauszahlungen durch die Übertragung von Haushaltsausgaberesten sowie Mehrausgaben, zum Beispiel für das Schülerticket.

Auch im Bereich der Investitionen werden nicht alle Maßnahmen wie geplant realisiert. So werden von den 104,6 Mio. Euro zur Verfügung stehenden Mitteln voraussichtlich nur 74,9 Mio. Euro ausgegeben, weil Baumaßnahmen nicht im geplanten Zeitraum umgesetzt werden können. Gründe dafür sind u.a. längere Planungszeiträume, Änderungen bei Auftragsvergaben sowie noch nicht vorliegende Zuwendungsbescheide. Dies betrifft u.a. Baumaßnahmen für den Sportboothafen in Warnemünde, am Spülfeld Radelsee, am Liegeplatz 15 im Überseehafen Rostock, die Umgestaltung der Ulmenstraße und die Erschließung des künftigen Wohngebiets in der Thierfelderstraße.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 2. August haben der Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Prof. Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, und ich eine Vereinbarung zur Instandsetzung der Mühlendammschleuse unterzeichnet. Ziel bleibt es, die Schleuse einschließlich der umliegenden Flächen und Wohngebäude der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu übertragen. Vor der Entscheidung zu dieser Übernahme sind aber die erforderlichen Instandsetzungsarbeiten zu ermitteln und eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Dabei geht es um die Untersuchung von Varianten, deren Machbarkeit und die entsprechenden Kosten. Vereinbart wurden Einzelheiten zur Grundlagenermittlung und Vorplanung für die Instandsetzung der Schleuse. Um Erkenntnisse zum derzeitigen Zustand des Bauwerks zu gewinnen, wird die Schleuse trockengelegt und umfangreich untersucht. Im Anschluss daran wird eine Vorzugsvariante zur Zukunft der Mühlendammschleuse entwickelt.

Meine Damen und Herren,

19.676 Schülerinnen und Schüler an 49 allgemeinbildenden Schulen sind am 12. August ins neue Schuljahr gestartet, voraussichtlich 7.889 Schülerinnen und Schüler und Auszubildende an zwölf beruflichen Schulen starten am Montag ins neue Ausbildungsjahr. Reibungslos funktionierte auch die Einführung des kostenfreien Schülertickets.

Während die Schülerinnen und Schüler die Ferien genießen konnten, wurden auch in diesem Sommer an zahlreichen Schulen Baumaßnahmen erledigt. So wurden die Sanierung des Altbaugebäudes der Beruflichen Schule Technik An der Jägerbäk 2a sowie der Um- und Ausbau des ehemaligen Schulklubs „Schiene“ im Kolumbusring 57a zur Erweiterung der Grundschule Schmarl fortgeführt. Bauarbeiten gab es auch am Schulstandort in der Pablo-Picasso-Straße 45, in der Heinrich-Heine-Straße 3 und an der Schulsporthalle in der Heinrich-Tessenow-Straße 47a.

Baumaßnahmen an Schulen und Schulsportstätten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock haben allein im Schuljahr 2019/2020 ein Gesamtvolumen von etwa 35 Mio. Euro. Die bisherigen Gesamtinvestitionen für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsportstätten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock belaufen sich seit 1990 nunmehr mit Stand vom 31. Dezember 2018 auf 319,8 Mio. Euro.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam viel für unsere Stadt erreicht! Ich danke allen Rostockerinnen und Rostockern, die daran ihren Anteil haben, allen demokratischen Kräften hier in der Bürgerschaft, allen sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsräten und den Mitgliedern der Ortsbeiräte, aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und in unseren kommunalen Unternehmen.

Wir sind auf gutem Kurs! Ich übergebe das Amt als Oberbürgermeister daher auch mit Stolz und wünsche Ihnen allen und besonders natürlich meinem Nachfolger Claus Ruhe Madsen alles erdenklich Gute für die Zukunft unserer wunderbaren Hanse- und Universitätsstadt!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Foto: Hanse und Universitätsstadt Rostock